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Clerical Medical / Apo-Bank: Apo-Bank verurteilt

Achtung: Verjährung droht

Das OLG Düsseldorf stellt in zwei Verfahren Anleger der Clerical Medical Investment Group Ltd. (CMI) von Rückzahlungsansprüchen gegenüber der Deutschen Apotheker- und Ärztebank i.G. (kurz: Apo-Bank) frei.

Das Oberlandesgerichts Düsseldorf hat in zwei Verfahren gegen die Apo-Bank mit Urteilen vom 28.02.2011 festgestellt, dass Anleger, welche bei der britischen Lebensversicherungsgesellschaft Clerical Medical Investment Group Ltd. (CMI) einen Lebensversicherungsvertrag abgeschlossen und einen über die Apo-Bank finanzierten Einmalbeitrag geleistet hatten, von Rückzahlungsansprüchen gegenüber der Apo-Bank freizustellen sind. Das Oberlandesgericht bestätigt damit zwei Urteile des LG Düsseldorf vom 04.05.2010.

Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass es sich bei dem Darlehensvertrag sowie dem Lebensversicherungsvertrag um eine wirtschaftliche Einheit und somit ein verbundenes Geschäft handelt. Die im Jahre 2002 bzw. 2003 abgeschlossenen Darlehensverträge hatten die Kläger in den vorliegenden Verfahren in den Jahren 2008/2009 widerrufen. Das Gericht hält diesen Widerruf für wirksam, da die in den Verträgen enthaltene Widerrufsbelehrung fehlerhaft war. So wurde die Wirksamkeit des Widerrufs in unzulässiger Weise von der Rechtzeitigkeit der Rückzahlung der Darlehensvaluta abhängig gemacht. Ebenso waren die Anleger nicht hinreichend über das Widerrufsrecht belehrt worden.

Die Kläger haben nun einen Anspruch auf Ersatz der aus eigenem Vermögen erbrachten Leistungen auf die Zinsen sowie Freistellung von weiteren Zahlungen auf das Darlehen.

Sollten Sie bei der CMI oder einer anderen Gesellschaft einen Lebensversicherungsvertrag mit Kreditfinanzierung erworben haben, ist eine anwaltliche Beratung dringend empfohlen, um eine etwaige Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum 31.12.2011 (absolute Verjährung) zu verhindern.

Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

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